Forum

  Nachrichten
Kommunalpolitik
Politik
Umwelt
Kultur
Stattzeitung aktuell
Sport
Nürtingen global
Jugend
Personalia
Verkehr
Arbeitswelt
Soziales
Geschichte
Bauen
Presseschau
Wirtschaft
Ausgewähltes
Zukunftsfähiges NT
NTegration
Veranstaltungstipp
Foto der Woche
EssBar
LesBar
Leserbriefe

  
Terminkalender
Veranstaltungen
Ausstellungen

  
Kulturtipps
Kneipentest
Bücher
Filme
Musik
Lyrik
Reisen
Hörbücher
NTouren
NThörBar
Musikmachende

  Schatzkästle
Fotogalerie
Fortsetzungsroman
Links
Was kochsch du?
Gabi Zapf (Roman)
Fundgrube
Rundschlag
Jahreszeiten
Hausmittel

  Über uns


 


Forum Nürtinger Stattzeitung


 
Stuttgart 21 und Grüne (20.09.2009 12:07)
Die Angriffe im forum gegen mich und andere veranlassen mich, den folgenden kommunalpolitischen Artikel aus dem statt-web zur Kenntnis zu bringen:
stattweb.de-News und -Mitteilungen, 19.September 2009

stattweb.de-News und -Mitteilungen, 19.September 2009:

Stuttgart: Grünes Hurrah immer dort erschallend, wohin der Wind weht

Grüne Stuttgart schnell im bürgerlichen Lager aufgegangen

Alle die immer noch geglaubt haben, die neue stärkste Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat werde nun für die Belange der Stuttgarter Bevölkerung eintreten und die städtischen Gelder statt für größenwahnsinnige Projekte wie Stuttgart 21 für eine Verbesserung der Arbeits- und Lebensqualität einsetzen, wurde gestern eines besseren belehrt. Schon bei der 2. Sitzung des neuen Gemeinderats entwich so manchem ein erstauntes „Huch“: die neue größte Fraktion (Grüne) unterscheidet sich in den zentralen Fragen nicht von der alten (CDU).

Mit der Zustimmung zu der in Abwesenheit des Gemeinderats als „Notverordnung“ von Schuster verhängten Haushaltssperre (weitere Stellenkürzungen durch Besetzungsperre, Beförderungssperre in all den Bereichen, in denen bereits in den letzten 15 Jahren über 3.000 Stellen gestrichen wurden, vor allem im Klinikum und bei Sozial- und Jugendämtern) hat der neoliberale Werner Wölfle seine neue grüne Fraktion offenbar in kürzester Zeit auf seinen FDP-Kurs gebracht.

Schon vor der Kommunalwahl hatte der als Grüner verkleidete Wirtschaftsliberale Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Grünen bezüglich ihres Widerstands gegen Stuttgart 21 aufkommen lassen. Jetzt nach der Wahl, bei der viele diese Zweifel wohl verdrängten und den Grünen ihre Stimme gaben, um Stuttgart 21 zu verhindern, läßt er die Katze vollends aus dem Sack. Auf welcher Seite steht jemand, der bereit ist, ein Haushaltsloch von 35 Millionen Euro durch Personalkürzungen, Gebührenerhöhungen und Kürzung von Sozialleisten auszugleichen und nicht auch nur ein bißchen dafür von den 200 Millionen, die für Stuttgart 21 beiseite liegen oder von den 345 Millionen, die die Stadt im Risikofond für das Milliardengrab abgezweigt hat, her zu nehmen ? Na also.

Vor der Gemeinderats-Sitzung hatten einige hundert städtische Beschäftigte und Stuttgart 21 Gegner die Gemeinderäte noch einmal zur Besinnung gemahnt: „Stuttgart 21 - nicht auf unserem Rücken“ stand auf den Plakaten, die sich vor dem Sitzungssaal liegende Demonstranten aufgeklebt hatten. In der Sitzung beantragten Ulrike Küstler und Hannes Rockenbauch (Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke) die Aufhebung der Haushaltssperre und den Ausgleich der Mindereinnahmen durch die gehorteten Stuttgart 21 Gelder. Ihr Antrag wurde von Grünen, SPD, CDU, FW und FDP abgelehnt. Wenn in Zukunft vom bürgerlichen Lager die Rede ist, dann ist es diese hier erstmals im neuen Gemeinderat hervorgetretene Allianz.

Immerhin dürfte dies manchen, die bisher gemeint haben, auch bei der Bundestagswahl Grüne wählen zu müssen, um ein weiteres Zeichen gegen Stuttgart 21 zu setzen, nun die Augen geöffnet haben, wie ein VorOrt vorliegendes Schreiben einer Wählerin an die Stuttgarter Grünen zeigt:

Liebe Grüne Stuttgart,

bis heute stand für mich fest: meine Erststimme am 27. September gehört den Grünen. Denn ich möchte ein klares Zeichen gegen Stuttgart 21 setzen! Die Zustimmung der Grünen heute zur Haushaltssperre - obwohl 200 sinnlose Millionen für Stuttgart 21 reserviert sind!!! - lässt mich jedoch nicht länger daran glauben, dass die Grünen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Realisierung von Stuttgart 21 kämpfen werden! Die richtungsweisenden Entscheidungen von CDU und FDP stets mitzutragen und sich dann im Nachhinein mit einer minimalen Schadensbegrenzung zu begnügen ist nicht meine Vorstellung von grüner Politik! Ich bedaure dies aufrichtig, aber meine Stimme habt ihr damit verloren.

Enttäuschte Grüße

Quelle: per mail
AutorIn: VorOrt-Verlag Vaihingen
[Beitrag beantworten]
Beitrag Autor Datum
Stuttgart 21 und Grüne
Peter Rauscher 20.09.2009 12:07
[top]
 

Anzeigen



Impressum
© 2004-2017 Nürtinger STATTzeitung