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  Kommunalpolitik
 
Volle Konzentration auf Nürtingen - 10.10.2019
Johannes Fridrich als OB eingesetzt

 

(th) Nach der Eröffnungsmusik der Stadtkapelle begrüßte Bürgermeisterin Annette Bürkner alle Gäste und erinnerte daran, dass Johannes Fridrich im Mai bei einer Wahlbeteiligung von 49 % gleich im ersten Wahlgang mit 55 % der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister gewählt wurde. Seit der harmonischen Amtsübernahme am 1. August wirbele er Tag und Nacht durchs Rathaus, habe 1000 Ideen und sauge Anregungen auf, wie ein Schwamm. Verwaltung und Gemeinderat freuten sich auf die Zusammenarbeit mit ihm.

Martin Häberle, neugewählter Stadtrat der Nürtinger Liste / Grüne hatte als Vertreter der stärksten Fraktion im Gemeinderat die Aufgabe, Johannes Fridrich auf sein Amt zu verpflichten, was er souverän erledigte. „Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt und der uns hilft, zu leben.“ begann er seine Rede mit dem hier besonders passenden Zitat von Hermann Hesse und wies darauf hin, dass Nürtingen in diesem Jahr einen echten Neuanfang erlebe, nachdem am 5. Mai der neue Oberbürgermeister und am 26. Mai der neue Gemeinderat gewählt wurde. Er beschrieb Oberbürgermeister und Gemeinderat als Tandem, dessen Laufeigenschaften die Wählerschaft optimiert habe, indem sie das linke und das rechte Bein des Gremiums gleich stark gemacht habe. Ebenso, wie Tandems und Fahrräder immer komplexere Fahrzeuge mit Elektromotoren, Scheibenbremsen, Zahnriemenantrieb, Luftfedergabel etc.. werden, muss sich die Kommune immer komplexeren Aufgaben, wie Klimaschutz, Flächenschutz und finanzielle Nachhaltigkeit stellen. Um diese Anforderungen zu bewältigen bräuchten die Stadträte von der Verwaltung informative Unterlagen,
nutzten allgemein zugängliche Informationen und könnten sich darüber hinaus spezielle fachliche Informationen fraktionsübergreifend gemeinsam besorgen. Wichtig seien für die Entscheidungsfindung auch kontroverse Diskussionen, in denen die jeweiligen Positionen überprüft werden könnten. Dafür sollte genügend Zeit in den Sitzungen vorgesehen werden. Schließlich waltete er seines offiziellen Amtes und ließ den Oberbürgermeister den Amtseid sprechen (Foto) und legte ihm die Amtskette um.

Regierungspräsident Wolfgang Reimer (B‘90/Grüne) skizzierte das Verhältnis zwischen der Stadt und seinem Regierungspräsidium Stuttgart augenzwinkernd mit dem Vers „Herr schenk uns Fördergeld und Rat, dann schreiten wir sofort zur Tat“. In diesem Sinne bot er die Begleitung bei den Aufgaben des Hochwasserschutzes, der Schulsanierung, des Städtebaus und der Landesgartenschau an. Eine wichtige Aufgabe der Politik vor Ort sah er in dem Bemühen, das Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern. Eine Ursache sah er in der Zunahme der Beschäftigung im Dienstleistungssektor, wo es einerseits sehr hoch vergütete Arbeit, wie im Finanzbereich gebe, andererseits auch sehr schlecht bezahlte Arbeitsplätze im Handel, in der Logistik und in der Pflege. Man müsse daher dafür sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger von Anfang an die gleichen Chancen hätten, was in den Kindergärten und Schulen geleistet werden müsse, wofür weiterhin hohe Finanzmittel vorgesehen werden müssten.

Auch der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf (CDU), sieht die Gefahr der gesellschaftlichen Spaltung. Als Gegenmittel empfahl er eine sachliche Politik. Gute Voraussetzungen sah er in dem enormen Potenzial an bürgerschaftlichen Engagement in Nürtingen, das er noch aus seiner Zeit als erster Bürgermeister der Stadt kennt. Dieser Bürgersinn präge das Profil der Stadt - auch wenn er mal in Eigensinn umschlagen sollte. Als bisher oberster Dienstherr des neuen Oberbürgermeisters hob er hervor, dass Johannes Friedrich seine juristische Qualität unter Beweis gestellt habe und einer der Besten am Landgericht Stuttgart gewesen sei.

Schließlich hatte die Hauptperson des Abends Gelegenheit, ihre Vorstellungen für die Zukunft Nürtingens zu skizzieren. Mit Blick auf seinen Vorredner stellte er dem pietistischen Nürtingen ein Wiedererstarken der Fasnet in Aussicht, da er aus dem katholischen Stadtteil Hirschau in Tübingen komme. Ansonsten plädierte er für Teamwork mit den Nachbargemeinden bei den Themen Hochwasserschutz und Energieagentur. Unter anderem betonte er die Bedeutung der Musikschule und der Stadtkapelle für das Kulturleben ebenso wie der soziokulturellen Zentren Club Kuckucksei und Provisorium, die ein Pfund für die Stadt seien. Prägender Ansatz seiner Verwaltungspolitik sei der Team-Nürtingen-Gedanke, dass alle das Wohl der Stadt verfolgen. Symbolpolitik, wie Grundsatzbeschlüsse zum Klimaschutz oder zur Rettung von Flüchtlingen, brächten die Stadt nicht voran, sondern es müssten konkrete Projekte zur Stärkung des ÖPNV oder zur Integration durch Arbeitsvermittlung umgesetzt werden. Dabei sollten Gemeinderat und Verwaltung aufs Tempo drücken. Nürtingen sollte modern weiterentwickelt und dabei die Belange von Jung und Alt beachtet werden.

Kommentar

Die Versprechungen des neuen Oberbürgermeisters wirken noch ein bisschen substanzlos, da sie noch nicht mit Erfahrungen gefüllt aber auch noch nicht mit Enttäuschungen belastet sind. Man kann nun abwarten, wie es weiter geht, welche Ankündigungen umgesetzt werden, wann Johannes Fridrich seinen ersten großen Schnitzer macht, wann er seine Unterstützer enttäuscht und wann er im Gemeinderat mit einem Vorhaben aufläuft. Aber hier geht es nicht um eine mehr oder weniger spannende Vorabendserie, sondern um die Entwicklung unserer Stadt. Wer Wünsche und Erwartungen an den neuen Oberbürgermeister ebenso, wie an den neuen Gemeinderat hat, sollte sie einbringen und sich auch persönlich dafür einsetzen, sie umzusetzen. Dann kann man erleben, ob man ernst genommen wird, welchen Belangen Priorität gegeben wird und wie man zum Erfolg der Stadt beitragen kann.
(Thomas Hauptmann)


 


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